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Die WTO startet ihre Ministerkonferenz unter schlechten Vorzeichen

9. November 2001

Zürich und Doha, 09.11.2001 - Die Vorverhandlungen für eine gemeinsame Ministererklärung, die an der vierten WTO-Ministerkonferenz in Doha verabschiedet werden soll, verliefen für ärmere Länder derart undemokratisch, dass bereits vor Beginn der Konferenz eine grosse Unstimmigkeit herrscht. Die in Doha anwesende Erklärung von Bern fordert von Seiten der Industrieländer einen grossen Effort, um die Interessen ärmerer Länder angemessen zu berücksichtigen.

In Doha soll eine Ministererklärung verhandelt und innert fünf Tagen verabschiedet werden. Insbesondere ärmere Länder kritisieren bereits vor Beginn der Konferenz die Art und Weise in welcher der Entwurf dieser Erklärung zustande kam. Es werden vor allem die für Industrieländer wichtigen Anliegen berücksicht. So sollen zum Beispiel Bereiche wie Investitionsregeln und Beschaffungspolitik in den nächsten zwei Jahren vorverhandelt und ab der fünften Ministerkonferenz defitiniv verhandelt werden. Die Handelsdelegierten von Tanzania und Zimbabwe äusserten im Namen von 50 Ländern insbesondere Kritik daran, dass ihre Argumente und Positionen nirgends sichtbar gemacht werden, hatten Sie doch den Vorsitzenden des Generalrats Stuart Harbinson vergebens aufgefordert, er solle die abweichenden Meinungen zumindest in einem separaten Schreiben kund tun.

Die Erklärung von Bern fordert, dass die reicheren Länder die Positionen und Forderungen ärmerer Länder berücksichtigen. Denn sonst wird die WTO ihrem Anliegen, ein multilaterales Gremium zu sein, in keiner Weise gerecht. Dies haben auch zahlreiche afrikanische und asiatische Nichtregierungsorganisationen in einem gemeinsamen Statement gefordert.

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