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EvB begrüsst den Ausstieg der ZKB aus dem Ilisu-Projekt

15. Juni 2007

Zürich, 15.06.2007 - Die Erklärung von Bern (EvB) freut sich, dass die Zürcher Kantonalbank (ZKB) ihren bereits gesprochenen Kredit an das umstrittene Ilisu-Projekt am Tigris in der Türkei zurückgezogen hat. Denn der geplante Staudamm in Südost-Anatolien ist in keinster Weise mit dem gesetzlichen Nachhaltigkeitsauftrag der ZKB vereinbar. Nach dem ZKB-Ausstieg verstärkt die internationale NGO-Koalition nun den Druck auf die übrigen beteiligten Kreditinstitute (Bank Austria, Société Génerale sowie türkische Banken) und fordert sie auf, dem Beispiel der ZKB zu folgen.

«Es war höchst skandalös, dass eine sonst vertrauenswürdige Staatsbank, die sich zur Einhaltung von Umweltschutz und Menschenrechten bekennt, heimlich ein Grossprojekt mit weit reichenden negativen Folgen finanziert und diese krasse Fehlentscheidung erst auf massiven öffentlichen Druck der Öffentlichkeit korrigiert», kritisiert Christine Eberlein von der EvB. Der heute endlich erfolgte Rückzug wird von der EvB dennoch sehr willkommen geheissen. Denn der gegen den Willen der betroffenen Bevölkerung geplante 150km lange Stausee droht, 50'000 Menschen zu vertreiben, 9000 Jahre alte Kulturgüter zu zerstören und einzigartige Vogelrückzugsgebiete zu überschwemmen.

Hinzu kommt, dass sich die Türkei seit Monaten weigert, jene von der Schweizer, der Deutschen und der österreichischen Regierung gestellten Bedingungen, die das Projekt verbessern sollen, zu akzeptieren. Konkret geht es um eine vorzeitige Fälligstellung der europäischen Exportkredite, sollte die Türkei die Projektauflagen hinsichtlich Umwelt, Bevölkerung und Kulturgüter nicht erfüllen. Die Verhandlungspartner beim umstrittenen Ilisu-Staudamm-Projekt sind die Türkei gemeinsam mit dem türkischen Bauherrn, der staatlichen Wasserbaugesellschaft DSI, sowie die Exportkreditagenturen der Länder Österreich, Schweiz und Deutschland. Alle drei Versicherer haben bereits grünes Licht für das letzte grösste Staudammprojekt in Südostanatolien gegeben - unter Einhaltung der gestellten Bedingungen und der gesicherten Finanzierung des Projekts. Durch die Grösse und Dimension des geplanten Tigris-Staudamms und seines Kraftwerks mit einer Kapazität von 1.200 Megawatt sind von den Europäischen Versicherungsagenturen rund 130 Auflagen formuliert worden, die zum Teil vor Baubeginn, zum Grossteil im Zuge der Errichtung umgesetzt werden müssen.

Für die EvB und lokale Organisationen zur Vertretung der Betroffenen bleibt das Projekt auch trotz der 130 Auflagen inakzeptabel, denn ihre Einhaltung kann von der betroffenen Bevölkerung nicht gesetzlich eingefordert werden. Aufgrund der Komplexität der Umstände, wie die laxen türkischen Gesetze bezüglich der Umsiedlung von 11'000 bis 50'000 Menschen, des türkisch-kurdischen Konflikts in der Region und der mangelnden Kooperation der türkischen Behörden, kann sich das Projekt nach Ansicht der Bürgermeister der nahen Städte Batman und Diyarbakir zu einer sozialen Katastrophe entwickeln. Zudem täuschen die Auflagen darüber hinweg, dass das das kulturelle Erbe Mesopotamiens in den Fluten des Stausees verschwinden wird.

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