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Kein Interesse an diesem Dialog mit dem WEF

6. November 2001

Zürich, 06.11.2001 - Medienmitteilung der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung (TheBe) und der Erklärung von Bern (EvB). Die TheBe und die EvB unterstützen die ablehnende Haltung der Fachstelle für Oekumene, Mission und Entwicklungszusammenarbeit (OeME) der Evangelisch-reformierten Kirchen Bern-Jura in Bezug auf einen Dialog mit dem WEF.

OeME-Mitarbeiter Matthias Hui hatte an der Medienkonferenz vom 25. Oktober zum Auftakt der Veranstaltungsreihe „Perspektiven nach Davos“ erklärt, er halte den Dialog mit dem WEF für sinnlos. Darauf hin verordnete der Synodalrat der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Bern seiner Fachstelle, aus der Zusammenarbeit mit den globalisierungskritischen Gruppierungen Attac und Anti-WTO-Koordination im Rahmen der WEF-kritischen Veranstaltungsreihe auszusteigen. In einer Mitteilung an die Medien vom 31. Oktober kritisierte der Synodalrat die Stellungnahme von Hui, ohne vorher den Dialog mit ihm gesucht zu haben.

Ebenso wie die Fachstelle OeME, verstehen die TheBe und die EvB ihre Haltung nicht als prinzipielle Dialogverweigerung. Die laufende sogenannte Dialoginitiative der Bündner Behörden und des WEFs aber lehnen sie ab, weil sie vor allem als Massnahme gedacht ist, das angekratze Image des WEFs aufzupolieren. Im Auftrag der Bündner Regierung und im engen Kontakt mit dem WEF hat eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Peter Arbenz ein „Spielfeld“-Modell erarbeitet, das den Rahmen für einen Dialog zwischen dem WEF und seinen KritikerInnen in Davos abgeben soll. Vorrangiges Ziel des Arbenz’schen Konzepts ist gemäss der Einschätzung der TheBe und der EvB, die Durchführung des WEF-Jahrestreffens 2002 in Davos zu legitimieren. Pikantes Detail: Die TheBe und die EvB sowie andere WEF-KritikerInnen wurden von Arbenz für seinen Bericht nicht konsulitiert.

Der Bericht Arbenz verlangt von den KritikerInnen des WEFs wörtlich ein klares Bekenntnis zum WEF. Dies können und wollen die TheBe und die EvB nicht leisten, zumal sie das WEF als elitäres und unter demokratischen Gesichtspunkten fragwürdiges Gremium kritisieren. Das WEF wird getragen von den ca. 1000 umsatzstärksten Konzernen und dient dazu, den Einfluss der Wirtschaft auf die internationale Politik auszubauen. Denn die Wirtschaftsführer bleiben am Davoser Jahrestreffen nicht etwa unter sich, um über Managementfragen oder andere interne Belange auszutauschen; eingeladen sind auch hochrangige Politiker. Die TheBe und die EvB beanstanden, dass in einer solchen Zusammensetzung zentrale wirtschaftspolitische Themen unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden.

Die TheBe und die EvB kritisieren den privaten Charakter des WEFs und die Tatsache, dass sich das WEF im Interesse seiner Mitglieder für eine uneingeschränkte Liberalisierung der Wirtschaft einsetzt. Die TheBe und die EvB fordern hingegen global gültige soziale und ökologische Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Um diesen Anliegen zum Durchbruch zu verhelfen, ist eine Stärkung der zivilgesellschaftlichen Kräfte und ein transparenter, offener Dialog mit den politischen Entscheidungsträgern nötig. Das WEF indes ist im Hinblick auf die Durchsetzung politischer Rahmenbedingungen kein adäquater Dialogpartner. Statt für einen Dialog mit dem WEF setzen sich die TheBe und die EvB für die Sensibilisierung zu Fragen der wirtschaftlichen Globalisierung in der breiten Öffentlichkeit ein: Die TheBe organisiert während des WEF-Jahrestreffens Mahnwachen und kreative, friedliche Strassenaktionen in Davos; die EvB koordiniert die NGO-Konferenz „The Public Eye on Davos“, die bereits zum zweiten Mal zeitgleich zum WEF-Jahrestreffen in Davos stattfinden wird und wo Alternativen zur neoliberalen Globalisierung vorgestellt werden.

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