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Novartis ficht das indische Patentgesetz an: Die Erklärung von Bern unterstützt die Proteste der indischen Organisationen

26. September 2006

Zürich, Lausanne, 26.09.2006 - Heute, am 26. September, wird der Oberste Gerichtshof in Chennai (Bundesstaat Madras) in Indien die Klage, die Novartis nach der Rückweisung des Patentantrags auf ein lebenswichtiges Krebsbekämpfungsmittel (Glivec® / Gleevec® - Imatinib Mesylat) eingereicht hat, beurteilen. Dieses Urteil kann weitreichende Folgen haben. Deshalb mobilisieren Krebspatientenorganisationen und andere Nichtregierungsorganisationen (NRO) gegen Novartis. Die EvB unterstützt die Protestaktionen der indischen NRO und sorgt sich um den weltweiten Zugang zu indischen Generika, insbesondere bei den Arzneimitteln gegen HIV/AIDS.

Novartis ficht nicht nur die negative Entscheidung des indischen Patentamts über das Imatinib Mesylat an, sondern auch die Bestimmung des indischen Gesetzes, auf der die Entscheidung beruht. Das Schweizer Pharmakonzern behauptet, dass diese Bestimmung den handelsbezogenen Aspekten der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) der Welthandelsorganisation (WTO) widerspreche. Falls die übermässigen Forderungen von Novartis gut geheissen würden, hätte dies negative Auswirkungen auf den Zugang zu preiswerten Generika in Indien und in den zahlreichen Entwicklungsländern, die Generika aus Indien importieren. Nicht nur der Zugang zu Imatinib Mesylat, sondern auch zu anderen wesentlichen und lebenswichtigen Medikamenten wäre betroffen. Indien ist im Moment die Hauptversorgungsquelle für billige Generika gegen HIV/AIDS in den Entwicklungsländern. Daher ist die Erklärung von Bern über die möglichen Auswirkungen dieses Falls beunruhigt. Die Organisation ist schockiert, dass Novartis die durch das TRIPS-Abkommen der indischen Regierung zuerkannte Flexibilität einschränken will.

Imatinib Mesylat (Glivec® / Gleevec®) ist unerlässlich, um das Leben der Patienten, die an „chronischer myeloischer Leukämie“ (Blutkrebs) leiden, zu verlängern. Diese Patienten müssen das Arzneimittel lebenslänglich einnehmen, da es bisher keine andere Behandlung oder Kur gibt. Novartis verkauft Gleevec® zu 1,44 Millionen Rupien (US$ 26‘000) pro Patient und Jahr. Das Generikum des Medikamentes Gleevec® ist auf dem indischen Markt für etwa 96‘000 Rupien (US$ 2100) pro Patient und Jahr erhältlich. Eine indische Krebspatientenorganisation hat gegen den Patentantrag von Novartis über Imatinib Mesylat Einspruch erhoben. Im Januar dieses Jahres gab ihr das Indische Patentamt Recht.

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