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Sieg für Krebspatienten im Süden: Novartis verliert indischen Patentstreit

6. Juli 2009

Zürich, 06.07.2009 - Am Freitag hat das „Intellectual Property Appellate Board“ in Delhi seinen Entscheid veröffentlicht, dem Novartis-Produkt Glivec keinen Patentschutz zu erteilen. Die Erklärung von Bern begrüsst dieses wegweisende Urteil der Rekursinstanz, weil damit armen Bevölkerungsgruppen der Zugang zu diesem wichtigen Krebsmedikament auch künftig ermöglicht wird.


Aufgrund eines zurückgewiesenen Patentantrags für das Krebsmedikament Glivec hatte Novartis im Mai 2006 Doppelklage erhoben. Diese richtete sich gegen den konkreten Entscheid des zuständigen Patentamts, aber auch gegen Abschnitt 3(d) des indischen Patentrechts, auf dem dieser beruhte. Laut diesem Patentrechtsartikel wird ein Patent nur erteilt, wenn ein neuer Wirkstoff wirksamer ist als bestehende Wirkstoffe. Nachdem die Novartis-Klage gegen das indische Patentrecht im August 2007 abgeschmettert wurde, hat nun die Rekursinstanz auch die Ablehnung des Patentes auf Glivec bestätigt.

Die Erklärung von Bern fordert bereits seit 2006 von Novartis den Rückzug der Klage. Ein entsprechender Brief an Daniel Vasella wurde von rund 70 Organisationen und mehreren Persönlichkeiten unterzeichnet. Doch Novartis zeigte sich stur und stufte seine Geschäftsinteressen höher ein als den Zugang der Menschen im Süden zu diesem lebenserhaltenden Medikament. Der Schweizer Konzern versuchte dem indischen Staat das Recht zu nehmen, seine Bevölkerung bestmöglich mit Medikamenten zu versorgen und gefährdete zugleich die medizinische Versorgung anderer Entwicklungsländer, welche viele Generika-Produkte aus Indien importieren. „Der aktuelle Entscheid aus Indien bestärkt die Entwicklungsländer, eine Patentpolitik zu betreiben, die in erster Linie der eigenen Bevölkerung dient und nicht den Pharmakonzernen“, kommentiert François Meienberg von der Erklärung von Bern das indische Urteil.

Dass Glivec weiter als Generikum erhältlich ist, freut besonders die Patienten in Indien. Denn das Novartis-Produkt ist rund zehnmal teurer als jene der indischen Konkurrenz. Imatinib Mesylat (Glivec) ist unerlässlich, um das Leben von Patienten, die an chronischer myeloischer Leukämie (Blutkrebs) leiden, zu verlängern. Alleine in Indien erkranken jährlich rund 25'000 Personen an dieser Krankheit. Diese Betroffenen müssen das Arzneimittel lebenslänglich einnehmen, weshalb sie von dieser frohen Botschaft ganz existentiell profitieren.

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