Affentheater vor dem Bundeshaus: Petition verlangt vom Ständerat den Ausschluss von Palmöl

Seit dem negativen Votum der Ständeratskommission haben aus Enttäuschung täglich 1’000 Wählerinnen und Wähler die Petition für den Ausschluss von Palmöl aus den Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien unterzeichnet. Die Initianten übergaben sie heute dem Ständerat persönlich.

Viele Wählerinnen und Wähler wollen keinen Freihandel mit Palmöl. Seit dem knappen Nein der Ständeratskommission zur Motion Grin (4:3) vor zwei Wochen haben sich in wenigen Tagen über 12’000 Personen gegen den Freihandel mit Palmöl aus Malaysia ausgesprochen. Viele haben sich mit einer persönlichen Botschaft an die Ständeräte ihres Kantons gewandt. Heute Morgen übergab eine Orang-Utan Familie die 46 Schachteln mit Petitionsadressen und erinnerte daran, dass ihr Lebensraum durch den Anbau der Ölpalmplantagen auf dem Spiel steht.

Der Ständerat wird am 25. September 2018 über die Motion Grin sowie die beiden Standesinitiativen aus den Kantonen Genf und Thurgau entscheiden. Die Vorstösse verlangen den Ausschluss von Palmöl aus den Freihandelsverhandlungen mit Malaysia und Indonesien. Die aussenpolitische Ständeratskommission hat den drei Vorstössen vor zwei Wochen eine zahnlose Kommissionsmotionentgegengestellt.

Die Motion Grin wurde in der Frühlingssession mit 140:35 Stimmen vom Nationalrat angenommen. Gleich mehrere Kantone (Genf, Thurgau, Bern, Waadt und Jura) haben gleichlautende Vorstösse eingereicht. Die Palmöl-Koalition sowie viele Wählerinnen und Wähler erwarten, dass auch der Ständerat in ihrem Sinne entscheidet.

Für Medienanfragen:

Johanna Michel, Bruno Manser Fonds, 079 868 45 15
Beat Röösli, Schweizer Bauernverband, 079 768 05 45
Laurianne Altwegg, Fédération romande des consommateurs, 021 331 00 95