WTO: Besserer Zugang zu Medikamenten für Entwicklungsländer

Zürich, 16.10.2001 - Die Schweiz soll sich nicht länger gegen die Forderungen der Entwicklungsländer für einen besseren Zugang zu Medikamenten sperren. Im Vorfeld der WTO-Ministerkonferenz in Katar fordert die Erklärung von Bern den Bundesrat auf, die Forderungen der Entwicklungsländer im Rahmen des TRIPS-Abkommens* zu unterstützen. Das Recht auf Gesundheit muss höher gewichtet werden als der Patentschutz.

An der nächsten Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation, die vermutlich im November in Katar stattfinden wird, steht die Frage nach dem Zugang zu Medikamenten ganz oben auf der Traktandenliste. Die Länder des Südens fordern eine ministerielle Erklärung in der festgehalten wird, „dass nichts im TRIPS-Abkommen die Mitgliedländer davon abhalten soll, Massnahmen zu ergreifen, um die öffentliche Gesundheit zu schützen“. Bei den bisherigen Verhandlungen war die Schweiz an vorderster Front, als es darum ging, die Vorschläge der Länder des Südens abzulehnen. Die Erklärung von Bern fordert von Bundesrat Pascal Couchepin deshalb in einem ausführlichen Brief eine Umkehr von der bisherigen Position und die Unterstützung der Vorschläge, welche den Schutz der Gesundheit in den Vordergrund stellen.

Der Zugang zu Medikamenten stellt für viele kranke Personen in den Ländern des Südens eine existentielle Frage dar. Patente haben einen direkten Einfluss auf den Preis der Medikamente und somit auch auf deren Verfügbarkeit für die betroffenen Bevölkerung.