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Beispiel Indonesien: Ungleichgewicht durch geistige Eigentumsrechte

Zusammenfassung eines Artikels, welcher von Lutfiyah Hanim anlässlich einer Lobbyingreise zu «Bilaterale Freihandelsabkommen der EFTA mit Entwicklungsländern» geschrieben wurde.

Seit im April 2005 ein Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Indonesien im Gespräch ist, befürchten die indonesischen Nichtregierungsorganisationen ein unausgewogenes Ergebnis, insbesondere im Bereich der geistigen Eigentumsrechte. Seit 1997 setzt Indonesien das TRIPS-Abkommen um und hat in diesem Rahmen drei bestehende Gesetze geändert und vier neue geschaffen. Aber anstatt Entwicklung und Innovation im Land zu fördern, hat der Harmonisierungsprozess eher den Zugang zu Technologie erschwert. Im Jahr 2003 wurden von den 2'911 Patentanträgen in Indonesien bloss 77 (2.6%) von Einheimischen eingereicht. 1994 waren es noch 7,5 %. Dieses Ungleichgewicht führt zur Frage, ob der Harmonisierungsprozess zum Vorteil der Entwicklungsländer ist, oder ob er nur zu einem grösseren Fluss von Lizenzgebühren zu den Industriestaaten führt. In diesem Fall würden nur die Patenthalter profitieren, auf Kosten der KonsumentInnen und der Allgemeinheit. Um auch für die Entwicklungsländer sinnvoll zu sein, ist es zwingend, dass mit dem Abkommen der Technologietransfer verbessert wird. Geistige Eigentumsrechte sind kein Selbstzweck, sondern müssen im Kontext der sozialen und Entwicklungsinteressen gesehen werden, wie dies im Artikel 7 des TRIPS-Abkommens festgelegt ist.

Die Probleme von TRIPS-Plus Massnahmen treten unter anderem bei der Verlängerung des Patentschutzes auf über 20 Jahre und dem exklusiven Schutz von Testdaten auf – beide können zum Beispiel die Einführung kostengünstiger Generika verzögern oder erschweren. Ein anderes Problem ergibt sich aus der Patentierbarkeit von Pflanzen. Monopolrechte auf Pflanzen können die Möglichkeiten von Entwicklungsländern einschränken, Nahrungspflanzen zu produzieren und untergraben die Bauernrechte, Saatgut nachzubauen und zu tauschen. Im Interesse der indonesischen Bevölkerung muss das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Indonesien den Entwicklungsstand letzteren Landes unbedingt berücksichtigen.


Das vollständige Referat von Lutfiyah Hanim lesen (englisch):

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