Navigationspfad

Zurück

Menschenrechtliche Wirkungsanalysen bei Handelsabkommen: ExpertInnenseminar bringt neue Erkenntnisse

Die Erklärung von Bern ermutigte im Rahmen des 2010 geplanten Freihandelsabkommen mit Vietnam das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), vor der Aufnahme von Verhandlungen eine menschenrechtliche Wirkungsanalyse durchzuführen. Dem SECO fehlte Mitte Juni 2010 noch der Mut dazu. Die EvB organisierte zusammen mit weiteren Organisationen am 23. und 24. Juni 2010 ein internationales ExpertInnenseminar in Genf. Im Seminar wurden die methodischen Grundlagen des zukunftsträchtigen Menschenrechtsinstruments gestärkt.

Internationales ExpertInnentreffen unter UN-Schirmherrschaft

Das Seminar stand unter der Schirmherrschaft des UN-Sonderberichterstatters für das Recht auf Nahrung, Prof. Olivier de Schutter, der sich verschiedentlich für solche Wirkungsanalysen im Kontext von Handelsabkommen eingesetzt hat. De Schutter wird einen Teil der Erkenntnisse aus dem Seminar in seine Arbeit einfliessen lassen.

40 Fachleute von internationalen und nationalen NGOs, Universitäten und UNO-Menschenrechtsgremien tauschten sich während zwei Tagen aus und diskutierten die aktuellen methodischen Vorgehensweisen und die dabei gemachten Erfahrungen. In verschiedenen Arbeitsgruppen entwickelten sie Lösungsansätze, um einen stärkeren Einbezug von Menschenrechten in Freihandelsabkommen sicherzustellen.

Mitorganisatoren waren das South Centre, die Heinrich Böll Stiftung, 3D, Canadian Council for International Cooperation, Misereor, Brot für die Welt und FIAN.

Hintergrund

Freihandelsabkommen können sich negativ auf die Menschenrechte auswirken. Daher braucht es menschenrechtliche Wirkungsanalysen, bevor neue Abkommen abgeschlossen werden. Deren Ergebnisse sollen Verhandlungsdelegationen als Entscheidungsgrundlage bei der Ausgestaltung von menschenrechtskonformen Handelsabkommen dienen. Die Forderung nach solchen Analysen wird nicht nur von verschiedenen NGOs erhoben, sondern wird zunehmend auch in UNO-Gremien und akademischen Kreisen laut.

Human Rights Impact Assessments of Trade Agreements: Reflections on Practice and Principles for Future Assessments (PDF, 293 KB)

— Hintergrundpapier zu Verträglichkeitsprüfungen für Handelsabkommen (englisch)

Human Rights Impact Assessments for Trade and Investment Agreements (PDF, 418 KB)

— Dieser von der EvB mitherausgegebene Bericht (englisch) dokumentiert die Ergebnisse des Seminars. Er bricht eine Lanze für vorgängig durchgeführte Analysen zu den Auswirkungen von Handelsabkommen auf die Menschenrechtssituation im Partnerland. Der Seminarbericht gibt die unterschiedlichen Sichtweisen auf menschenrechtliche Folgenabschätzungen wieder, fasst die Diskussionen zu methodischem Vorgehen zusammen und nennt die aktuellen Herausforderungen. Schliesslich zeigt der Bericht die Rolle verschiedener Akteure auf und diskutiert bisherige Erfahrungen und die daraus gezogenen Lehren.

Zurück