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Warum Indonesien ein bilaterales Abkommen zurückweisen sollte

Zusammenfassung des englischen Referats, das Alexander C. Chandra, Research-Coordinator des Institute for Global Justice (IGJ), anlässlich einer Lobbyingreise zu «Bilaterale Freihandelsabkommen der EFTA mit Entwicklungsländern» an einer Pressekonferenz am 8.6.06 in Bern hielt.

Nachdem in Ostasien insbesondere Singapur und Thailand zunehmend bilaterale Freihandelsabkommen abschliessen, ist auch Indonesien versucht, dieses Art von Freihandelsabkommen zu verfolgen. Erst seit 2004 hat in Indonesien eine ernsthafte Diskussion darüber begonnen. Indonesien wurde seither auch von grossen Industrieländern wie den USA und der EFTA angegangen.

Folgendes sind aus unserer Sicht die Probleme von bilateralen Freihandelsabkommen

Bilaterale Freihandelsabkommen gehen über die WTO-Regelungen hinaus und beschleunigen den Liberalisierungsprozess

Bereits seit Mitte der neunziger Jahre hat sich Indonesien einem schmerzhaften Liberalisierungsprozess unterzogen: die Folge war ein Einbruch der Industrien im Textil-, Schuh-, Lederwaren- und elektronischen Sektor, mit einem hohen Verlust an Arbeitplätzen.

Indonesien muss sich die richtigen Partner auswählen

Bei einem Freihandelsabkommen zwischen einem Industrieland und einem ärmeren Land ist es aufgrund der schwächeren Verhandlungsmacht des letzteren wahrscheinlich, dass es zu keinem ausgewogenen Verhandlungsergebnis kommt. So ist Indonesien beispielsweise im Dienstleistungssektor ein Nettoimporteur und hat somit nicht die Kapazitäten, mit ausländischen Dienstleistungsanbietern in den Wettbewerb zu treten.

Fehlende Infrastruktur, Effizienz und fehlende Gesetze

Sowohl die inländische Industrie als auch die Landwirtschaft Indonesiens haben weder die notwendige Infrastruktur, die nötige Effizienz noch die notwendigen Gesetze, um solche bilaterale Freihandelsabkommen unterstützen zu können.

Verwirrung bei den Zollbehörden

Die immer zahlreicheren und unterschiedlichen bilateralen Freihandelsabkommen führen am Zoll zu einer grossen Verwirrung und werden aufgrund der ganz unterschiedlichen Bedingungen eines jeden Freihandelsabkommen zu einem Anwachsen des Schwarzhandels führen.

Untergraben der Aussenwirtschaftspolitik

Ein exzessives Setzen auf bilaterale Freihandelsabkommen wird Indonesiens Aussenwirtschaftspolitik untergraben. So hat die indonesische Regierung beim Abschluss des ASEAN Free Trade Agreement (AFTA) versprochen, dass dieses regionale Handelsabkommen ein Lernprozess darstelle und dass erst dann weitere Marktöffnungen vorgenommen würden, wenn die Auswirkungen dieses AFTA-Abkommens auf Indonesien klar seien. Da das im AFTA-Abkommen vereinbarte Liberalisierungsmodell erst 2008 richtig in Kraft gesetzt wird, wäre es weise, wenn die indonesische Regierung warten würde, bis die sprechenden Auswirkungen bekannt sind.

Bilaterale Freihandelsabkommen stellen versteckte Instrumente dar, um die Privilegien und den Reichtum von multinationalen Konzernen und die Interessen mächtiger Regierungen zu sichern. Es ist wichtig, dass die indonesische Regierung die Bevölkerung Indonesiens einbezieht und genauer prüft, welche Art von Handelspolitik den dringenden Bedürfnissen und Interessen der indonesischen Bevölkerung dienen würde.

Vollständiges Referat von Alexander C. Chandra lesen (englisch):

Referat Chandra (PDF, 56 KB)

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