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Ein von WTO-GeneraldirektorPascal Lamy eingesetztes Panel soll die Handelsfragen des 21. Jahrhunderts identifizieren, obwohl die Entwicklungsversprechen aus der Doha-Runde noch immer nicht eingelöst wurden.

Die Erklärung von Bern hat wiederholt dafür plädiert, dass die Blockade bei der laufenden Doha-Verhandlungsrunde als Chance gesehen werden soll, die WTO und ihre Handelsregeln auf die Entwicklungsbedürfnisse der ärmsten Länder auszurichten. Denn bei der „Doha-Entwicklungsagenda“ – so die offizielle Bezeichnung –, ist Entwicklung schon lange von der Traktandenliste verschwunden. Stattdessen hat Pascal Lamy, Generaldirektor der WTO, ein Panel mit zahlreichen WirtschaftsvertreterInnen beauftragt, neue Bereiche für künftige Handelsliberalisierungen zu benennen.

„Handelsliberalisierung muss der Entwicklung dienen“, forderte dagegen Faizel Ismail, der südafrikanische WTO-Botschafter, kürzlich an einem Treffen der UN-Organisation für Handel und Entwicklung. Entsprechend müsse Entwicklung zum übergeordneten Ziel der WTO gemacht werden. Dies hätte den zusätzlichen Vorteil einer verbesserten Kohärenz zwischen der WTO und der UNO, so Ismail. Auch der indische WTO-Botschafter meinte am diesjährigen Public Forum in Genf: „Wir dürfen Handel nicht nur aus der Unternehmerperspektive von mehr Profiten sehen. Wir müssen Handel unter dem Gesichtspunkt der sozialen Gerechtigkeit sehen.“

WTO-Botschafterin Angélica Navarro aus Bolivien brachte es am gleichen Anlass auf den Punkt: „Die zentralen Handelsthemen des 21. Jahrhunderts sind erstens Entwicklung, zweitens Entwicklung und drittens nochmals Entwicklung!“

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