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Afrikanische Entwicklungsbank (AfDB)

Im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung um Entwicklungsbanken befasst sich Public Eye seit 2010 mit der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfDB). Sie wurde 1964 von 23 afrikanischen Staaten gegründet. Die AfDB stellt ihren Mitgliedsländern Kapital für staatliche Aufgaben wie den Bau von Strassen, Spitälern, Bildungseinrichtungen, Infrastruktur oder die Energie- und Wasserversorgung zur Verfügung. Im Gegensatz zur global tätigen Weltbankgruppe finanziert die AfDB ausschliesslich Projekte in den afrikanischen Mitgliedsländern.

Die AfDB zählt knapp 80 Mitgliedsstaaten, darunter mehr als 50 afrikanische Länder. Im Gegensatz zur Weltbank, wo die afrikanischen Länder gemeinsam nur einen geringen Stimmrechtsanteil haben, verfügen sie in der AfDB über 60% der Stimmrechte. Die Schweiz ist seit 1982 ist Mitglied der AfDB und hat einen Stimmrechtsanteil von 1,5 Prozent bzw. 5,8 Prozent (in der Stimmrechtsgruppe, die sie zusammen mit Deutschland und Portugal bildet). Gemeinsam mit Portugal und Deutschland stellt die Schweiz einen von 20 ExekutivdirektorInnen.

Kritik der Organisation Public Eye

Public Eye sieht kritisiert, dass die Zivilgesellschaft zu wenig in die Planung von Projekten einbezogen wird und oftmals erst bei Baubeginn von den Risiken eines Projekts erfährt. Projekte werden ohne die Zustimmung der Betroffenen durchgeführt und die Richtlinien für Schutz von Umwelt und betroffenen Menschen werden auf Druck des Privatsektors nicht immer vollständig umgesetzt. Richtlinien zur Einhaltung der Menschenrechte und zum Schutz indigener Gruppen existieren nicht.

Ausserdem legt die AfDB den Fokus auf Grossprojekte wie Staudämme, Kohlekraftwerke oder Pipelines. Solche Grossprojekte sind oft einseitig auf die Erwirtschaftung von Devisen ausgerichtet und dienen nicht automatisch der Bekämpfung von Armut. Sie haben negative Auswirkungen auf Klima, Umwelt und betroffene Menschen und widersprechen der Rhetorik einer „grünen Bank“.

Für kleine und mittlere Unternehmen ist es schwierig, Kredite zu erhalten. Die Wirksamkeit der Kredite wird zwar seit ein paar Jahren stärker überwacht, aber die Lehren daraus fliessen zu wenig in neue Projekte ein.

Die AfDB ist immer noch sehr intransparent und verweigert sich beispielsweise, Projektpläne zu veröffentlichen. Nicht zuletzt kritisiert Public Eye den Umgang der AfDB mit Beschwerden, weil diese Beschwerden zu Projekten aus dem öffentlichen und dem privaten Sektor unterschiedlich behandelt. Bei Beschwerden gegen Projekte des öffentlichen Sektors gelten alle operationellen Richtlinien und deren Einhaltung wird entsprechend überprüft, Projekte aus dem Privatsektor hingegen müssen sich nur an Sozial- und Umweltrichtlinien halten.