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Welthandelsorganisation (WTO)

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) bildet den institutionellen Rahmen und das rechtliche Fundament des multilateralen Handelssystems.

Mit ihrem erklärten Ziel der Liberalisierung des internationalen Handels ist sie die treibende Kraft der wirtschaftlichen Globalisierung. Sie setzt die internationalen Handelsregeln für ihre rund 160 Mitgliedsländer fest. Das WTO-Sekretariat mit rund 700 Angestellten befindet sich in Genf und verfügt über ein jährliches Budget von ca. 200 Millionen Franken. Das höchste Organ der WTO ist die Konferenz der Wirtschafts- und HandelsministerInnen.

Public Eye ist Mitglied des europäischen wie auch des internationalen NGO-Netzwerks zu Handelspolitik und engagiert sich in der Schweiz für ein multilaterales Handelssystem, das allen Ländern den notwendigen politischen Handlungsspielraum für eine selbstbestimmte Entwicklung zugesteht und die Arbeits- und Menschenrechte sowie den Schutz der Umwelt und des Klimas ins Zentrum stellt.

Dafür muss sich die WTO jedoch grundlegend ändern: Sie muss viel transparenter werden und sich stärker an demokratischen Prinzipien ausrichten - nicht nur auf dem Papier. Auch die übermässige Verhandlungsmacht der Industrieländer und die ungebührliche Einflussnahme multinationaler Konzerne muss unterbunden werden. Noch wichtiger ist aber, dass sich die WTO endlich von der Freihandelsideologie verabschiedet und stattdessen an Werten wie Nachhaltigkeit, Gerechtigkeit, Solidarität und der Einhaltung der Menschenrechte orientiert.

Trotz all ihrer Kritik an der heutigen Funktionsweise und ideologischen Orientierung der WTO  steht Public Eye ganz klar hinter einem multilateralen Handelssystem mit verbindlichen Regeln. Denn gerade für schwächere Länder ist ein solches Regelwerk Voraussetzung dafür, dass nicht einfach das Recht des Stärkeren gilt.