Transpazifische Partnerschaft (TPP / CPTPP)

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Die Verhandlungen für die Transpazifische Partnerschaft TPP wurden im Jahr 2008 mit dem Ziel aufgenommen, einen umfassenden Handelsvertrag zwischen den Pazifikanrainerstaaten Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur, den USA und Vietnam abzuschliessen.

Die Wirtschaftsleistung der Verhandlungsparteien umfasst 40% des weltweiten Bruttoinlandprodukts und einen Drittel des Welthandels. Nicht am Verhandlungstisch sassen mit China und Indien zwei der wichtigsten asiatischen Wirtschaftsmächte.

Von TPP zu CPTPP

Der Vertrag wurde im Februar 2016 unterzeichnet. Nach dem Rückzug der USA war das Schicksal des Abkommens jedoch höchst ungewiss. Im März 2018 unterzeichneten schliesslich die verbliebenden 11 Staaten das zwischenzeitlich in Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership (CPTPP) umgetaufte und in seinen Ambitionen reduzierte Abkommen. Bevor es in Kraft treten kann, muss es von den jeweiligen nationalen Parlamenten noch ratifziert werden.

Die Verhandlungen zogen sich wegen Meinungsverschiedenheiten in den Bereichen Landwirtschaft, Geistiges Eigentum, Dienstleistungen und Investitionsschutz in die Länge. Auch regte sich zunehmend zivilgesellschaftlicher Widerstand gegen das hinter verschlossenen Türen ausgehandelte Abkommen, da man einen einseitig auf die Bedürfnisse von transnationalen Konzernen ausgerichteten Vertrag befürchtete – was sich mit der Veröffentlichung des Vertragstextes auch bestätigte.

Speziell im Fokus waren der erweiterte Schutz geistigen Eigentums und der verstärkte Patentschutz, welcher Millionen Menschen den Zugang zu günstigen Generika verwehren und die Bauernfamilien noch stärker vom Saatgut der Agrokonzerne abhängig machen würde. Das Abkommen enthielt jedoch auch fortschrittliche Aspekte in den Bereichen Arbeits- und Menschenrechte, Korruptionsbekämpfung und Umweltschutz.

Mit dem Ausstieg der USA rückte ein anderes Freihandelsbündnis im asiatisch-pazifischen Raum in den Fokus: das RCEP (Regional Comprehensive Economic Partnership). Es umfasst die ASEAN-Staaten (Brunei, Indonesien, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam) sowie Australien, China, Indien, Japan, Neuseeland und Südkorea und deckt ca. 40% des Welthandels ab.

Speziell China, das vom TPP ausgeschlossen war, könnte durch das RCEP seinen wirtschaftlichen und wirtschaftspolitischen Einfluss im asiatisch-pazifischen Raum stärken. Während Japan und Südkorea auf eine Stärkung des Patentrechts und des Schutzes des geistigen Eigentums pochen, um ihre Industrien zu fördern, meldet Indien Bedenken an, da seine Bevölkerung auf erschwingliche Medikamente und freien Zugang zu Saatgut angewiesen ist. Entsprechend schwierig gestalten sich die immer noch andauernden Verhandlungen.