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Wanted: Eine Aufsichtsbehörde gegen den Rohstofffluch

Trotz ihres Rohstoff-Reichtums sind viele Länder arm. Sie liegen in der sozialen Entwicklung oft hinter Ländern ohne grosse Rohstoffvorkommen zurück und leiden unter Korruption und Konflikten. In der Schweiz ansässige Rohstoffunternehmen tragen mit ihrem Verhalten zu diesem sogenannten Rohstoff-Fluch bei. Als grösster Rohstoffhandelsplatz der Welt trägt die Schweiz daher eine besondere Verantwortung. Sie braucht deshalb dringend gesetzliche Regeln und eine Aufsicht für den Rohstoffsektor.

Public Eye

Der Rohstoff-Fluch - Armut trotz Rohstoffreichtum

69 Prozent der Menschen in extremer Armut leben heute in rohstoffreichen Entwicklungsländern. Zugleich befindet sich die Hälfte aller bekannten Erz-, Öl- und Gasreserven in diesen Staaten. Das Potential ist enorm: Käme dieser Reichtum der Bevölkerung zugute, könnte extreme Armut weltweit bis 2030 fast halbiert werden. Konkret könnten dadurch gegen 540 Millionen Menschen den Weg aus der Armut finden.

Selbst der Schweizer Bundesrat anerkennt den Rohstoff-Fluch. So schreibt er im sog. Transparenzbericht (Juni 2014):

Rohstoffe werden oft in Ländern abgebaut, die über schlecht funktionierende staatliche Strukturen verfügen. Vor diesem Hintergrund besteht bei der Rohstoffextraktion bzw. beim Handel mit Rohstoffen regelmässig ein Risiko, dass die an die jeweiligen Regierungen geleisteten Zahlungen – wie etwa Steuern, Nutzungsabgaben oder weitere bedeutende Ausgaben – aufgrund von Misswirtschaft, Korruption und Steuerflucht versickern oder zur Konfliktfinanzierung missbraucht werden. In der Folge profitiert die Bevölkerung kaum vom Rohstoffreichtum ihres Landes und verbleibt in Armut, was als sogenannter «Rohstofffluch» bezeichnet wird.

Die Bedeutung der Rohstoffförderung für Entwicklungsländer und damit des Rohstoff-Fluchs hat in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen. 2011 war die Wirtschaft von 81 Ländern rohstoffgetrieben, 1995 waren es erst 58 gewesen.

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Die Rolle der Schweiz im Rohstoffhandel

Der Schweizer Anteil am globalen Rohstoffhandel beträgt mindestens 20 Prozent, was unser Land zum weltweit wichtigsten Handelsplatz macht. Der gesamte Schweizer Rohstoffsektor umfasst rund 500 Unternehmen, wovon der Grossteil im Handel aktiv ist. Hauptakteure sind jedoch eine Handvoll äusserst umsatzstarker Unternehmen darunter Vitol, Glencore, Trafigura, Gunvor und Mercuria. Diese sind zunehmend neben dem Handel auch in der Förderung tätig.

Rund ein Viertel des von staatlichen afrikanischen Ölgesellschaften 2011 – 2013 verkauften Öls ging an Schweizer Rohstoffhändler, diese kauften über 500 Millionen Barrel im Wert von rund 55 Milliarden Dollar. Dies entspricht 12 Prozent der Staatseinnahmen und dem Doppelten der gesamten Entwicklungshilfe an diese Länder.

Der Rohstoffhandel ist besonders anfällig für folgende problematischen Praktiken:

  • Fehlende Vertragstransparenz
  • Korruption
  • Illegale Kommissionszahlungen
  • Geschäfte mit politisch exponierten Personen (PEP)
  • Rohstoffwäsche
  • Aggressive Steuervermeidung
  • Verwicklung in Subventionsbetrug

Aktuelle Fallbeispiele zeigen, wie Schweizer Unternehmen durch solche Geschäftspraktiken zum Rohstoff-Fluch beitragen.

Bundesrat: Probleme erkannt, Handlungsbedarf ignoriert

Im Frühling 2013 anerkannte der Schweizer Bundesrat mit dem „Grundlagenbericht Rohstoffe“ zum ersten Mal die Probleme des Rohstoffsektors und steckte den Handlungsbedarf ab. Gleichzeitig stellte er aber auch fest: „Die physischen Rohstoffhändler sind in der Schweiz grundsätzlich keiner Marktaufsicht unterworfen.“

Freiwillige Massnahmen reichen jedoch angesichts der Dimensionen und der Probleme in der Rohstoffbranche nicht aus. Dass einzelne Sektoren wie z.B. der Finanzmarkt reguliert werden können, zeigt die FINMA. Auch für den Rohstoffmarkt  braucht es  gesetzliche Regeln und eine Aufsicht: Die Rohstoffmarktaufsicht Schweiz (ROHMA). Da die Politik es noch nicht wagt, diesen Sektor zu regulieren, haben wir einen Vorschlag dazu erarbeitet.

Die Rohstoffmarktaufsicht ROHMA: Ein visionärer Vorschlag der Organisation Public Eye

Mit dem Vorschlag der Organisation Public Eye für eine unabhängige Aufsichtsbehörde, liegt erstmals ein weitgehend ausgearbeiteter Vorschlag für eine Regulierung des Rohstoffsektors in der Schweiz vor.

Als unabhängige Behörde könnte die ROHMA durch Aufsicht und Regulierung von Rohstoffförder- und Handelsfirmen sowie Goldraffinerien und Goldimporteuren einen Beitrag zur Verminderung der Problematik des Rohstoff-Fluchs und zur Mobilisierung von Ressourcen für Entwicklung und Armutsbekämpfung in rohstoffreichen Entwicklungsländern leisten.

Mehr dazu, wie die ROHMA gegen den Rohstoff-Fluch vorgeht, finden Sie detailliert ausgearbeitet auf www.rohma.ch

Was Sie tun können

Helfen Sie uns, den Druck auf die Politik zu erhöhen, damit eine Regulierung des Rohstoffsektors gegen den Rohstoff-Fluch Realität wird:

  • Sensibilisieren Sie Ihren Freundeskreis über die Zusammenhänge zwischen Rohstoffreichtum, Armut und die Verantwortung von Rohstoffhändlern -> Teilen Sie unseren Videoclip!
  • Informieren Sie sich auf www.rohma.ch, wie eine Rohstoffmarktaufsicht in der Schweiz aussehen muss.
  • Unterstützen Sie unsere Arbeit mit einer Spende oder werden Sie Mitglied. Damit stärken Sie unser langfristiges Engagement für einen gerechten Rohstoffhandelsplatz Schweiz.