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Die ROHMA ist eine fiktive Aufsichtsbehörde, eine Vision von Public Eye die zeigt, wie die Schweiz wirksame Massnahmen gegen den Rohstoff-Fluch ergreifen könnte. Im Gegensatz zu den Beteuerungen des Bundes beweist die Existenz der Finanzmarktaufsicht FINMA, dass es durchaus möglich ist, einzelne Sektoren zu regulieren. Für Public Eye ist klar: auch für den Hochrisikosektor Rohstoffhandel braucht es eine entsprechende Aufsicht. Da sich die Politik nicht zu diesem Schritt überwinden kann, hat Public Eye die ROHMA erfunden.

Der bundesrätliche Rohstoffbericht hält zwar fest, «dass die Schweiz in der Regel keine spezifisch auf einzelne Sektoren ausgerichtete Wirtschaftspolitik betreibt». Dazu gibt es jedoch eine gewichtige Ausnahme: Die eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA leistet eine «konsequente Aufsicht und berechenbare Regulierung». Zudem ist der Finanzsektor durch eine eigene Gesetzgebung reguliert. Die FINMA hat einen vielfältigen Auftrag, sie soll:

  • Finanzmarktkunden vor Insolvenzen der Finanzinstitute, vor unlauteren Geschäftspraktiken und vor Ungleichbehandlung im Börsenbereich schützen;
  • die Stabilität des Finanzsystems gewährleisten;
  • das Vertrauen in das geordnete Funktionieren der Finanzmärkte fördern;
  • dem Ruf und dem Ansehen des Finanzplatzes Sorge tragen sowie zum Erhalt und zum Ausbau der Wettbewerbsfähigkeit des Finanzplatzes beitragen.

Mit dem Vorschlag der Organisation Public Eye für eine Rohstoffmarktaufsicht Schweiz (ROHMA) liegt erstmals ein konkreter Vorschlag für die umfassende Regulierung des Rohstoffsektors in der Schweiz vor. Als unabhängige Behörde könnte die ROHMA durch Aufsicht und Regulierung von Rohstoffförder- und Rohstoffhandelsfirmen sowie von Goldraffinerien einen wichtigen Beitrag zur Verminderung der Problematik des Rohstoff-Fluchs und zur Mobilisierung von Ressourcen für Entwicklung und Armutsbekämpfung in rohstoffreichen Entwicklungsländern leisten.

Die ROHMA würde sicherstellen, dass die Unternehmen weitreichende Sorgfaltsprüfungen (Due Diligence) vornehmen müssen. Und zwar:

  • Sorgfaltsprüfungen bezüglich der ganzen Zulieferkette verhindern den Handel mit illegalen oder illegitimen Rohstoffen, mit Rohstoffen, die unter Verletzung der Menschenrechte oder Missachtung von Umweltnormen erworben wurden oder Konflikte sowie kriminelle Organisationen finanzieren.
  • Sorgfaltsprüfungen bezüglich der GeschäftspartnerInnen verhindern unerlaubte Geschäfte mit politisch exponierten Personen, deren privilegierte Stellung ein Geschäft negativ beeinflussen kann.

Ebenso würde die Aufsicht erreichen, dass die Unternehmen ihre Pflichten bezüglich Vertrags- und Zahlungstransparenz erfüllen, internationale Sanktionen befolgen und auf aggressive Steuervermeidung verzichten. Nach Erhalt einer Lizenz von der ROHMA würde diese sicherstellen, dass die Rohstoff-Unternehmen alle Bedingungen für ihre Lizenz und alle gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen dauerhaft erfüllen. Schliesslich könnte die Schweiz, weil sie mit der ROHMA wichtige Pionierarbeit geleistet hat, sich international dafür einsetzen, dass auch andere Rohstoffhandelsplätze vergleichbare Massnahmen gegen den Rohstoff-Fluch erlassen.