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Wo steht die UBS bezüglich Menschenrechten? Wir beleuchten drei vom UNO-Sonderbeauftragten identifizierte zentrale Bereiche: Menschenrechtsrichtlinie, Prozesse für die menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung und Transparenz.

Menschenrechtsrichtlinie

Die UBS hat eine seit November 2006 unverändert gültige «UBS-Erklärung zu den Menschenrechten». Schon das Datum zeigt, dass die Erklärung die Entwicklungen der Agenda zu Unternehmen und Menschenrechte durch den Ruggie-Prozess nicht berücksichtigt. So fehlt denn auch jeglicher Bezug zur Menschenrechtscharta. Nicht einmal die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte findet Erwähnung. Dass die UBS stattdessen ihr eigenes dürres Positionspapier mit «UBS-Erklärung » überschreibt, wirkt verstörend. Das UBS-Kerngeschäft findet darin nur zweimal Erwähnung:

  • «In den Beziehungen zu unseren Kunden ist unser Einfluss begrenzt» sowie
  • «(w)ir wollen die verantwortungsvolle Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen fördern, indem wir bei der Prüfung potenzieller Kunden und bei der Ausführung von Transaktionen Menschenrechtsstandards berücksichtigen.»

Welche Menschenrechtsstandards die UBS damit meint, erklärt sie nicht.

Prozesse für die menschenrechtliche Sorgfaltsprüfung und Transparenz:

Die UBS hat 2009 für folgende Branchen Sektorrichtlinien entwickelt: Chemie, Forstwirtschaft und Biotreibstoffe, Infrastruktur, Bergbau und Gewinnung von Metallen, Erdöl und Gas sowie Versorgungsunternehmen («utilities»). Ebenso hat die UBS eine Policy, die «Investitionen in Firmen mit Bezug zu Anti-Personenminen und Streubomben» ausschliesst. Diese Policy gilt aber nur für das Asset Management, d.h. für die von der UBS angebotenen aktiv verwalteten Fonds, nicht aber für Investment-Banking-Dienstleistungen und das Kreditgeschäft. Die UBS-Sektorrichtlinien dienen dem «Management von Umwelt und Sozialrisiken ». Diese Risiken werden definiert als: «(D)ie Gefahr von Reputationsschäden und finanziellen Verlusten, die aus Transaktionen, Produkten, Dienstleistungen oder Anlagen, in die eine Partei mit ökologisch oder sozial sensitiven Aktivitäten involviert ist, resultieren können». Wie bei der Credit Suisse steht der Ruf der Bank und zusätzlich noch ein möglicher finanzieller Schaden im Zentrum. Den Inhabern von Rechten schenkt auch die UBS keine Beachtung und bei den verfügbaren Informationen dominiert klar die Umweltthematik.

Intransparenz:

Wegen der sehr beschränkten Transparenz lässt sich das in der «UBS-Erklärung zu den Menschenrechten» formulierte Bekenntnis zur Berücksichtigung von Menschenrechtsstandards nicht überprüfen. Die UBS veröffentlicht im Geschäftsbericht und auf ihrer Webseite nur wenige Hinweise auf den Inhalt ihrer Richtlinien für den Umgang mit Umwelt- und Sozialrisiken. Dies ist klar nicht ausreichend und entspricht nicht der von den UNO-Leitprinzipien geforderten Transparenz.

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