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Die Schweizer Grossbanken Credit Suisse und UBS sind in menschenrechtlichen Hochrisikogeschäften tätig, behandeln die Menschenrechtsthematik aber nur oberflächlich. Sie kommen damit ihrer Verantwortung zur Respektierung der Menschenrechte nicht nach. Um dies zu ändern, braucht es überzeugende Prozesse, die eine menschenrechtlichen Sorgfaltsprüfung ermöglichen und garantieren. Glaubwürdig können alle Schritte nur sein, wenn sie transparent geschehen und alle relevanten Dokumente offengelegt werden.

Folgende einzelne Schritte sind notwendig:

  • Credit Suisse und UBS brauen eine substanzielle Menschenrechtsrichtlinie, die mindestens folgende Anforderungen erfüllt: Sie bezieht sich auf die Uno-Menschenrechtscharta (die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Pakte über «bürgerliche und politische Rechte» sowie über «wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte»), auf die Kernarbeitsnormen der ILO sowie die ILO-Konvention 169 über indigene Völker. Sie macht klar, wie die Bank in allen Geschäftsbereichen ihre Verantwortung zur Respektierung der Menschenrechte wahrnimmt. Sie schliesst gewisse Geschäfte kategorisch aus. Sie wird auf höchster Stufe verabschiedet und verbindlich umgesetzt.
  • Systematische Berücksichtigung der Menschenrechte in sektoriellen und thematischen Standards. Eine allgemeine Menschenrechtrichtlinie kann nur den Rahmen der Thematik abstecken und die Bedeutung des Themas für die Unternehmenskultur festlegen. Je nach Aktivität der Bank stellen sich besondere Probleme. Es ist darum zentral, dass die Credit Suisse und die UBS Menschenrechtsaspekte auch in detaillierten Standards verankern. Mindestens für alle Branchen, in denen Menschenrechtsverletzungen gehäuft vorkommen, sollten Sektorrichtlinien entwickelt oder bestehende Standards grundlegend überarbeitet werden. Dies betrifft Branchen wie Öl und Gas, Bergbau, Agroindustrie, arbeitsintensive Produktion sowie Rüstungsgüter/ kontroverse Waffen. Diese Standards sollen einen expliziten Menschenrechtsfokus haben und nicht allgemein und unspezifisch «soziale Risiken» thematisieren. Vielmehr sollen die sektoriellen Standards von Credit Suisse und UBS dazu führen, dass mögliche Geschäfte systematisch daraufhin untersucht werden, ob und gegebenenfalls wie sie die Rechte von Menschen tangieren. Bei gravierenden Auswirkungen und wenn die Bank nicht korrigierend eingreifen kann, müssen Geschäftsbeziehungen abgebrochen bzw. gar nicht erst eingegangen werden.
  • Transparenz: Konfrontieren Nichtregierungsorganisationen die Schweizer Grossbanken mit ihrer Finanzierung von kontroversen Firmen, Transaktionen oder Projekten, so erhalten sie in der Regel eine scheinbar beruhigende Antwort, das betreffende Geschäft werde auf seine Auswirkungen überprüft bzw. sei bereits überprüft worden. Da jedoch keine der beiden Banken ihre Sektorrichtlinien und internen Weisungen vollständig offenlegt, hat die Zivilgesellschaft und die interessierte Öffentlichkeit keine Alternative, als den beiden Banken blind zu vertrauen. Damit die Credit Suisse und die UBS glaubhaft machen können, dass sie ihre Pflicht, die Menschenrechte zu respektieren, ernst nehmen, müssen sie nicht nur eine umfassende Menschenrechtspolicy und entsprechende sektorielle Standards für die Sorgfaltsprüfung entwickeln, sondern sie müssen diese Dokumente auch veröffentlichen. «Knowing and Showing» (wissen und zeigen), so die Kurzformel des UNO-Sonderbeauftragten zum Thema Transparenz.
  • Alle Policies und Standards sind nur so gut wie ihre Umsetzung: Damit die Menschenrechte bei der Credit Suisse und der UBS die ihnen gebührende Beachtung finden, müssen die Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten in der ganzen Organisation festgelegt werden. Die Anreize sollten richtig gesetzt und das Bonussystem so angepasst werden, dass es nicht gegen eine seriöse Umsetzung der Standards arbeitet. 
  • Ebenfalls zentral sind Weiterbildungen und Trainings für Mitarbeitende. Einerseits, um Schlüsselmitarbeitende in allen Bereichen für die Bedeutung der Menschenrechtsthematik zu sensibilisieren. Andererseits brauchen die Credit Suisse und die UBS für die Durchführung der Sorgfaltsprüfung genügend Mitarbeitende mit vertieften Kenntnissen der Menschenrechtsthematik. Die Prüfung von einzelnen Transaktionen oder (potenziellen) Kunden darf sich nicht nur auf die Angaben des Kunden selbst abstützen. Damit die Credit Suisse und die UBS ihrer Pflicht zur Respektierung der Menschenrechte nachkommen, müssen sie sicherstellen, dass sie die Stimmen der Opfer von Menschenrechtsverletzungen hören und ernst nehmen.