Abkommen über handels­bezogene Aspekte geistiger Eigentums­rechte TRIPS

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Das Abkommen über «handelsbezogene Aspekte geistiger Eigentumsrechte» (TRIPS: Trade-related Aspects of Intellectual Property Rights) umfasst Bestimmungen zum Schutz von Patenten, Copyrights, Handelsmarken, Urheberrechten etc. und regelt deren Durchsetzung.

Verboten wird durch das TRIPS die Praxis der technologischen Nachahmung, welche auch der Schweiz und später diversen asiatischen Staaten zu wirtschaftlichem Aufschwung verholfen hatte.

Es waren die Industrieländer – und die Schweiz ganz vorne mit dabei – unterstützt von der Lobby der Pharma- und Agrochemiekonzerne, die sich gegen den Willen der Mehrzahl der Länder des globalen Südens im Rahmen der GATT-Runde in Uruguay für das TRIPS-Abkommen stark machten. Die südlichen Länder akzeptierten letztlich die Forderungen der Industrienationen, weil sie sich im Rahmen des Gesamtpakets Vorteile im Agrar- und Textilsektor erhofften. Hoffnungen, die bis heute weitgehend unerfüllt blieben.

Public Eye engagiert sich für entwicklungspolitisch besonders brisante Themen wie den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten oder die Patentierung von Saatgut, und fordert insbesondere:

  • Mögliche negative Auswirkungen des Abkommens auf die Ernährungssicherheit, die  Gesundheitsversorgung und die Umwelt durch Änderungen des Vertragstextes auszuschliessen.
  • Die Patentierung von Lebensformen sowie nichtbiologischen und mikrobiologischen Verfahren zu unterbinden.
  • Die Zielsetzungen anderer internationaler Abkommen, insbesondere der Biodiversitätskonvention, nicht durch das TRIPS-Abkommen zu gefährden.