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Foto: Bruno Manser Fonds, Palmöl-Plantagen in Malaysia

Im Jahr 2012 hat die Schweiz im Rahmen der EFTA Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Malaysia aufgenommen. Bereits früh wurden kritische Stimmen gegen das Abkommen laut.  Eine breite Koalition richtet sich gegen die Zollbefreiung von Palmöl, dessen Anbau in vielerlei Hinsicht bedenklich ist: Durch den steigenden Landbedarf für Ölpalmplantagen wird die lokale Bevölkerung vertrieben und wertvoller primärer Regenwald gerodet. Auf den Plantagen schuften einheimische und ausländische Arbeiterinnen und Arbeiter oft unter Bedingungen, die internationale Arbeits-und Menschenrechte missachten. Als Teil dieser Koalition fordert Public Eye daher den Ausschluss von Palmöl aus dem Freihandelsabkommen.

Die im Juni 2016 in Genf abgeschlossene siebte Verhandlungsrunde über das Freihandelsabkommen zwischen der EFTA und Malaysia machte klar, dass vor allem in der Palmölfrage grosse Differenzen zwischen den Verhandlungspartnern bestehen. Während Malaysia auf einer Senkung der Importzölle für Palmöl besteht, gibt es in der Schweiz grossen Widerstand dagegen: Eine Koalition aus Entwicklungs-, Umwelt- und Menschenrechtsorganisationen sowie Bauern- und KonsumentenvertreterInnen verlangen in einer von 20’000 Personen unterzeichneten Petition den Ausschluss von Palmöl aus dem Freihandelsabkommen. Ausserdem forderte das Schweizer Parlament bereits 2012, dass Malaysia vor Verhandlungsabschluss die UNO-Menschenrechtsübereinkommen und die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ratifiziert. Mehrere besorgte Nationalrätinnen und Nationalräte verschiedener Parteien reichten zudem parlamentarische Vorstösse zur Palmölfrage ein.

Malaysia ist bei weitem das wichtigste Herkunftsland von in die Schweiz importiertem Palmöl. Es findet vor allem in vorverarbeiteten Lebensmitteln, in Reinigungsmitteln und Kosmetika Verwendung. Mit einer Zollsenkung oder -befreiung wäre ein weiterer Anstieg der importierten Menge zu erwarten, was die menschenrechtlichen und ökologischen Probleme der industriellen Palmölwirtschaft in Malaysia weiter akzentuieren würde.

Neben den arbeits- und menschenrechtlichen Aspekten, die für Public Eye im Vordergrund stehen, gibt es eine Reihe weiterer Argumente, die gegen die Zollbefreiung von Palmöl sprechen (vgl. Faktenblatt Palmöl (PDF, 155 KB)):

  • Durch die Rodung von Regenwäldern gelangen grosse Mengen CO2 in die Atmosphäre und bedeutende Teile der “Lunge der Erde”, welche CO2 bindet, gehen verloren.
  • Mit der zunehmenden Abholzung geht ein weiterer Verlust  der reichen Biodiversität der Regenwälder einher.
  • Durch das billige Palmöl lohnt sich der Anbau von Raps in der Schweiz kaum noch; die Schweizer Bauern und Bäuerinnen befürchten grosse Einbussen und sehen die Fruchtfolge in Gefahr.
  • Konsumentenschutz-Organisationen machen zudem darauf aufmerksam, dass eine Zunahme von palmölhaltigen Lebensmitteln gesundheitlich bedenklich ist, da es im Gegensatz zu Raps- und anderen Speiseölen zu einem Grossteil aus gesättigten Fettsäuren besteht.