Navigationspfad

Sortenschutztitel sind geistige Eigentumsrechte für eine Pflanzensorte. Sie geben den Züchterinnen und Züchtern während 20 bis 30 Jahren Monopolrechte an der von ihnen entwickelten Pflanzensorte.

Der UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, Olivier De Schutter, empfiehlt, dass jedes Land ein eigenes, an seine Bedürfnisse angepasstes System entwickeln soll, das auch die Rechte der Bäuerinnen und Bauern und Biodiversität stärkt. Dies ist heute nicht der Fall. Global am weitesten verbreitet sind Sortenschutzrechte nach UPOV, die von Industriestaaten im Beisein der Saatgutindustrie verhandelt wurden. Solche Sortenschutzrechte berücksichtigen weder die Situation und Bedürfnisse der Länder des Südens noch die Rechte der Bäuerinnen und Bauern oder Fragen der Ernährungssicherheit und Agrobiodiversität.

Was ist UPOV

UPOV ist die Abkürzung des Internationalen Verbandes zum Schutz von Pflanzenzüchtungen mit Sitz in Genf (Union internationale pour la protection des obtentions végétales). Ziel des Übereinkommens ist es, das Recht des geistigen Eigentums so fortzuentwickeln, dass Pflanzenzüchtungen geschützt und damit die Entwicklung neuer Pflanzensorten begünstigt werden.

Das UPOV-Übereinkommen von 1991 stärkt die Rechte der Züchter und Züchterinnen drastisch– zulasten der Rechte der Bäuerinnen und Bauern. Denn unter UPOV-91 ist der Austausch von geschütztem Saatgut und Vermehrungsmaterial unter Landwirten und Landwirtinnen verboten. Ebenso ist der Nachbau mit Vermehrungsmaterial (z.B. Obstbäumen, Beeren, Gemüse) untersagt. Der Nachbau von Saatgut kann in beschränktem Masse von Mitgliedstaaten als Ausnahme bewilligt werden. In jedem Fall darf nur Saatgut nachgebaut werden, welches auf dem eigenen Hof vermehrt wurde. Dabei müssen aber stets die berechtigten Interessen des Züchters respektiert werden, was bedeutet, dass bei grösseren Mengen eine Gebühr für den Nachbau erhoben wird.

Die rechtliche Situation in der Schweiz

Im Schweizerischen Sortenschutzgesetz wird geregelt, ob Bäuerinnen Saatgut aus der eigenen Ernte zurückbehalten können und ob Züchter für die Weiterzucht frei auf geschützte Sorten zurückgreifen können. Die Schweiz hat die UPOV-Akte von 1991 ratifiziert und beinahe alle Regelungen dieser Akte wurden in die Schweizer Gesetzgebung übernommen. Eine wichtige Ausnahme ist der freie Nachbau (bei den Arten, bei denen Nachbau erlaubt ist) und die Tatsache, dass das Gesetz weder Zahlungen noch eine Informationspflicht der Bäuerinnen und Bauern vorsieht. Eine weitere Besonderheit ist die Regelung, dass vertragliche Abmachungen, welche diese Rechte der Bäuerinnen und Bauern einschränken oder aufheben, nichtig sind.

Dachorganisation: APBREBES

Die Association for Plant Breeding for the Benefit of Society (APBREBES) wurde von Nichtregierungsorganisationen gegründet, die sich mit Fragen der Pflanzenzucht und dem Sortenschutzrecht befassen. Zu diesen Organisationen gehören neben Public Eye, welche APBREBES mitinitiiert hat, der Development Fund (Norwegen), LI-Bird (Nepal), SEARICE (Philippinen), der Community Technology Development Trust (Simbabwe), das Third World Network (Malaysia) und das Center for International Environmental Law (USA). APBREBES ist die erste globale Dachorganisation der Zivilgesellschaft, welche - nach zähem Ringen – bei der UPOV den Beobachterstatus erlangt hat.

Seite 1 von 2